Nutzungsbedingungen
Stand 20. März 2023
1. Geltung dieser Nutzungsbedingungen
Die Nutzung der Website, die Sie besuchen, untersteht diesen Nutzungsbedingungen und wird von Contract Vault GmbH, Gotthardstrasse 26, 6300 Zug (im Folgenden «CV, wir, uns») zur Verfügung gestellt.
Sie können auf die Website zugreifen, ohne sich zu registrieren. Gewisse Inhalte und Dienstleistungen (im Folgenden «Services») sind jedoch erst nach der Registrierung, und teilweise gegen Entgelt, verfügbar. Um diese Services nutzen zu können, müssen Sie je nachdem weitere Nutzungsbedingungen (so spezifisch für die Plattform «DocIQ») zustimmen.
2. Änderungen der Nutzungsbedingungen und der Services
CV ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Indem Sie die Website weiterhin nutzen, akzeptieren Sie die geänderten Nutzungsbedingungen.
CV behält sich das Recht vor, die Website nach eigenem Ermessen ohne vorherige Ankündigung vorübergehend oder dauerhaft zu ändern, zu überarbeiten, zu entfernen oder einzustellen. CV ist nicht verpflichtet, die Website weiterzuentwickeln oder dauerhaft anzubieten.
3. Rechte an Inhalten
Unter «Inhalte» sind sämtliche Informationen und Daten aber auch Medien, wie zum Beispiel Videos, Musik, Töne, Texte, Fotos, Bilder, Grafiken, Zeichnungen, Software, Hyperlinks etc. zu verstehen, die auf der Website zur Verfügung gestellt werden oder die Kunden selbst auf die Website hochladen.
Die Rechte an Inhalten, die Ihnen zur Verfügung gestellt werden (einschliesslich des Designs und Layouts und des Programmcodes der Website und der Services), liegen allein bei CV, oder bei Dritten, welche die Inhalte an CV lizenziert haben.
CV erteilt Kunden das beschränkte, nicht-exklusive, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht, die zur Verfügung gestellten Inhalte ausschliesslich im Rahmen der Services und für den privaten Gebrauch zu nutzen. Kunden sind nicht berechtigt, die zur Verfügung gestellten Inhalte über den bestimmungsgemässen privaten Gebrauch hinaus für andere Zwecke zu nutzen. Es steht CV frei, gewisse Inhalte nach eigenem Ermessen auch Nutzern ohne vorherige Registrierung zugänglich zu machen.
4. Immaterialgüterrechte
Alle im Zuge der Nutzung der Website ersichtlichen Marken und Kennzeichen stehen im Eigentum der jeweiligen Inhaber. Sie verpflichten sich Marken- und Kennzeichenrechte zu respektieren und nicht zu beeinträchtigen.
5. Gewährleistungs- und Haftungsausschluss
CV kann nicht gewährleisten, dass der Zugang zur Website jederzeit ohne Unterbrechung und fehlerfrei möglich ist. CV haftet nicht für Unterbrechungen, Veränderungen oder Beendigung der Website oder bestimmter Funktionalitäten. CV übernimmt keine Gewähr, dass Sie mit den auf der Website zur Verfügung gestellten Informationen oder den angebotenen Services einen bestimmten Erfolg erzielen.
CV haftet für grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz. Die Haftung für Schäden aufgrund leichter Fahrlässigkeit, sowie für Folgeschäden, entgangene Gewinne, Datenverlust oder sonstige indirekte oder mittelbare Schäden sowie die Haftung für Hilfspersonen ist ausgeschlossen. CV haftet nicht für Störungen bzw. Beeinträchtigungen, die nicht in der Sphäre von CV liegen. Sie sind daher für eine regelmässige Aktualisierung der von ihm verwendeten Software, die regelmässige Datensicherung, einen zeitgemässen Virenschutz und effektive Firewall-Systeme verantwortlich.
Die in diesem Ziffer 5 vereinbarten Haftungsbeschränkungen gelten für vertragliche und ausservertragliche Ansprüche. Die Haftung aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften (z.B. Personenschäden) bleibt unberührt.
Die Website kann Hyperlinks zu Websites Dritter enthalten. Wenn Sie auf Websites Dritter zugreifen, geschieht das auf Ihre eigene Verantwortung. Solche Websites unterliegen nicht der Kontrolle von CV und Sie akzeptieren hiermit, dass CV nicht für Inhalte, Funktionalität, Informationen, Richtigkeit und Rechtmässigkeit oder sonstige Aspekte solcher externen Websites verantwortlich ist. Die Einbeziehung solcher Hyperlinks bedeutet in keiner Weise, dass CV die jeweiligen Websites unterstützt oder mit deren Betreibern in irgendeiner Weise in Verbindung steht. CV übernimmt keine Haftung für Schäden oder Verluste, die Ihnen durch oder im Zusammenhang mit der Nutzung solcher Hyperlinks oder der durch diese Hyperlinks referenzierten, externen Websites entstehen.
6. Entgelt, Zahlungsbedingungen
Sie können sich auf der Website kostenlos über die Services informieren. Die kostenpflichtigen Services von CV, die genauen Zahlungsmodalitäten sowie das konkrete Vertragsmodell sind auf der Website ersichtlich und werden bei Vertragsabschluss vereinbart.
7. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt ausschliesslich materielles Schweizer Recht ohne Verweis auf die Kollisionsnormen. Das Wiener Kaufrecht findet keine Anwendung. Ausschliesslicher Gerichtstand ist Zug.
8. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt.